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Macrons Machtpoker: Was steht auf dem Spiel?

Schon vor dem Ausgang der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen ist klar: Die Rechtspopulisten von Marine Le Pen werden so stark wie nie sein in der französischen Nationalversammlung. Macrons Koalition Ensemble liegt abgeschlagen auf dem dritten Platz. Was bedeutet das für die deutsch-französische Zusammenarbeit und die Zukunft der Europäischen Union? Nach dem schlechten Abschneiden bei der Europawahl hatte Macron ohne Absprache mit seinen politischen Partnern völlig überraschend Neuwahlen ausgerufen. Warum hat er das getan und damit ohne Not seine parlamentarische Mehrheit aufs Spiel gesetzt? Denn jetzt muss Macron entweder mit der rechtsextremen Partei von Marine Le Pen zusammenarbeiten oder mit der linken Neuen Volksfront (NFP), wozu auch die extreme Linke des Populisten Mélenchon – LFI – gehört. In beiden Fällen wären das Partner, die die Europäische Union verachten. Macron riskiert seine Handlungsfreiheit Macron hat sich während seiner siebenjährigen Amtszeit immer wieder für eine Vertiefung der europäischen Zusammenarbeit stark gemacht. Wie viel Handlungsfreiheit wird er künftig noch haben? Der Präsident darf sich zwar offiziell noch in der Außen- und Verteidigungspolitik betätigen, doch diese Machtbefugnisse sind in der französischen Verfassung nicht klar definiert. Im Ausland fragt man sich, was Macron überhaupt noch bewirken kann. Ganz schwierig wird es, wenn er aufgrund der neuen Mehrheitsverhältnisse den Kandidaten des Rassemblement National (RN), Bardella, zum Premierminister ernennen müsste. Das wäre dann die 4. Kohabitation in der französischen Geschichte, aber die ideologischen Unterschiede fast unüberbrückbar. Folgen für Deutschland und die EU Der RN will Frankreichs EU-Beitrag verringern, die Reisefreiheit innerhalb des Schengenraums einschränken und den europäischen Migrationspakt aufkündigen. Außerdem kämen auch Militärhilfen für die Ukraine auf den Prüfstand. All das hätte unmittelbare Auswirkungen auf Deutschland und die EU. Kann dann Kanzler Scholz anstelle Macrons Europa zusammenhalten? Gäste: Melanie Amann, Stellvertretende Chefredakteurin "Der Spiegel" Nach Abschluss ihrer Ausbildung an der Deutschen Journalistenschule in München und mehreren Hospitationen arbeitete Melanie Amann zunächst als Redakteurin bei der "Financial Times Deutschland". Ab 2006 arbeitete die promovierte Juristin für die "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" und die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung". 2013 wechselte sie als Politikredakteurin ins Hauptstadtbüro des Nachrichtenmagazins "Der Spiegel". Ab Februar 2019 leitet sie gemeinsam mit drei weiteren Redakteuren das Hauptstadtbüro und im Mai 2021 wurde Melanie Amann Mitglied der Chefredaktion des Nachrichtenmagazins. Seit September 2023 ist sie Stellvertretende Chefredakteurin. Marc Brost, Chefredaktion beim FOCUS Marc Brost studierte Wirtschaftswissenschaften in Hohenheim und arbeitete nebenher als freier Mitarbeiter für die "Stuttgarter Zeitung". Nach seinem Abschluss als Diplom-Ökonom 1997 absolvierte Marc Brost ein Volontariat an der Georg-von-Holtzbrinck-Schule für Wirtschaftsjournalisten in Düsseldorf. 1999 begann er als Redakteur im Wirtschaftsressort der ZEIT, dass er von 2002 bis 2007 stellvertretend leitete, bevor er als wirtschaftspolitischer Korrespondent ins Berliner Büro wechselte. Gemeinsam mit Tina Hildebrandt leitete Marc Brost bis 2019 das Hauptstadtbüro. Ab September 2019 war er Co-Politikchef der ZEIT. Im April 2024 wurde er Leiter des Auslandsressorts und Mitglied der Chefredaktion beim FOCUS. Thomas Gutschker, politischer Korrespondent FAZ Thomas Gutschker studierte Politische Wissenschaft, Philosophie, Vergleichende Literaturwissenschaft sowie Romanistik. In Augsburg wurde er mit einer Arbeit über aristotelische Denkfiguren in der politischen Philosophie des 20. Jahrhunderts promoviert. 2001 trat er in die politische Nachrichtenredaktion der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (F.A.Z.) ein. Ende 2002 wechselte er zum "Rheinischen Me (Senderinfo)

  • Mit dabei:
  • Melanie Amann (DER SPIEGEL)
  • Marc Brost (FOCUS)
  • Thomas Gutschker (Frankfurter Allgemeine Zeitung)
  • Anne Mailliet (Freie Journalistin)
  • Moderation:
  • Ellen Ehni
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Info:

Genre:
Polittalk
Jahr:
2024
Länge:
43 Min.
Wiederh.:
(Wh.)
FSK:
0 Jahre
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