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Rundfunkbeitrag könnte steigen

Rundfunkbeitrag könnte steigen
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Der Vorsitzende der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten hält eine Erhöhung der Beiträge für unvermeidlich.

Um 544,5 Millionen lagen die öffentlich-rechtlichen Sender und die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) bei der Berechnung des Bedarfs für ARD, ZDF und Deutschlandradio auseinander (wir berichteten). Die Öffentlich-Rechtlichen gingen in ihrer Planung von einem Minus von 203,7 Millionen Euro aus, laut Schätzungen der KEF sollen die Sender allerdings ein Plus von 748,2 Mio erwirtschaftet haben.

Bei einer Frage sind sich beide Seiten aber einig. Langfristig komme man trotz des aktuellen Überschusses nicht mehr um eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags herum. Für die aktuell laufende Beitragsperiode, die noch bis Ende 2020 gilt, hat die KEF keine Erhöhung der Beiträge vorgeschlagen, für 2021 sieht die Kommission aber schwarz.

Der KEF-Vorsitzende Heinz Fischer-Heidlberger hat sich in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung jetzt über diese Frage geäußert. Sollten sich Auftrag und Struktur der Öffentlich-Rechtlichen nicht ändern, könnte es ab 2021 zu einer Erhöhung der Beiträge von 17,50 Euro im Monat um 1,70 Euro kommen könnte. Die ARD hat einen Bedarf von rund drei Milliarden Euro geltend gemacht, die mit der Erhöhung um fast zehn Prozent finanziert werden könnte.

Laut Fischer-Heidlberger wäre die einzige Möglichkeit, die Gebühren stabil zu halten, eine Änderung des Rundfunkgesetzes, dass den Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender neu definiert und an knappere Kassen anpasst. Dafür würde die Zeit bis 2021 laut dem KEF-Vorsitzenden aber knapp werden. Schließlich müsste das neue Gesetz alle Landtage passieren.