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Corona-Gipfel

Über diese Maßnahmen wollen Merkel und Länderchefs beraten

Markus Söder, Kanzlerin Merkel und Michael Müller auf dem Weg zur Pressekonferenz nach einem Corona-Gipfel.
Markus Söder, Kanzlerin Merkel und Michael Müller auf dem Weg zur Pressekonferenz nach einem Corona-Gipfel. dpa

Die Ausbreitung des Coronavirus in Deutschland verlangsamt sich deutlich - ein baldiges Ende der Lockdown-Maßnahmen ist aber nicht in Sicht. Bereits vor dem Corona-Gipfel wird bekannt, dass der Lockdown bis zum 14. März verlängert werden soll.

Am Mittwoch beraten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder, wie es nach Auslaufen der bis zum 14. Februar geltenden Corona-Auflagen weitergehen soll. Zwar verlangsamt sich die Ausbreitung des Virus, eine Aussicht auf rasche Lockerungen gibt es aber nicht. Das geht auch aus dem ersten Beschlusspapier für den Corona-Gipfel hervor, das FOCUS Online vorliegt.

Demnach soll ein Ende des Lockdowns nicht beschlossen werden. "Die Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs bleiben weiterhin gültig", steht in dem Beschluss. Stunden vor der Konferenz werden die ersten Überarbeitungen der Beschlussvorlage bekannt. Wie die "Bild" berichtet, soll der Lockdown bis zum 14. März verlängert werden.

Hygienekonzepte, regionale Maßnahmen, Corona-Bonus

Das sind die Maßnahmen, die beschlossen beziehungsweise verlängert werden sollen:

  • Kontaktbeschränkungen werden grundsätzlich beibehalten (Haushalt plus eine weitere Person)
  • Medizinische Maskenpflicht (OP- und FFP2-Masken) im öffentlichen Nahverkehr und Einzelhandel
  • Hygienekonzepte gelten weiterhin und sollen vor dem Hintergrund der Virus-Mutationen "gegebenenfalls" angepasst werden
  • Appelle an Bevölkerung: Unterlassung von nicht notwendigen Reisen und Melden aller Kontaktpersonen von Infizierten den Gesundheitsämtern
  • Weiterhin Homeoffice-Gebot oder Maskenpflicht am Arbeitsplatz
  • Chefs der Staatskanzleien sollen eine "sichere und gerechte" Öffnungsstrategie erarbeiten, dabei Priorität auf Kinderbetreuung und Bildung
  • "weitere lokale oder regionale Maßnahmen" bei einer dauerhaften 7-Tage-Inzidenz von über 50
  • Auch 2021 wird es einen Corona-Bonus für Pflegepersonal geben
Nur Entwurf - Beschlüsse am Mittwoch

Außerdem will sich der Bund weiterhin federführend ums Impfen kümmern, das geht ebenso aus dem Beschluss hervor. Bundesregierung und Länder seien zudem "weiterhin optimistisch", dass bis Ende des Sommers jedem ein Impfangebot gemacht werden könne. Das gäbe "eine Perspektive für die Normalisierung unseres Alltags." Ein Datum für den nächsten Corona-Gipfel stehe laut Papier bisher nicht fest.

Bei den Maßnahmen handelt es sich um einen ersten Beschlussentwurf von Länderchefs und dem Bundeskanzleramt, Bund und Länder werden sich am Nachmittag auf Grundlage dieses Papiers beraten.

Dieser Artikel erschien zuerst bei FOCUS Online.

Der Artikel Über diese Maßnahmen wollen Merkel und Länderchefs beraten wird veröffentlicht von FOCUS online.