Im 13. Stock des Bürogebäudes in Berlin lag geöltes Parkett aus Italien für 17.000 Euro, hingen Blumen im Wert von 7.500 Euro an der Wand und standen Sofas im Wert von 20.000 Euro. Patricia Schlesinger musste den RBB verlassen, nachdem bekannt wurde, dass sie als Intendantin Gelder verschwendet haben soll.
Die Affäre zog Konsequenzen nach sich, denn der Skandal muss nun aufgearbeitet werden. Genau hier scheint sich nun aber der nächste Skandal anzubahnen: Mehrere Mitglieder des RBB-Rundfunkrats wollen am Freitag zu einer außerordentlichen Sitzung zusammenkommen. Dafür hatten einige Mitglieder gestimmt. Grund für das außerordentliche Treffen sind horrende Anwaltskosten im Zuge der Aufarbeitung, die sich inzwischen auf 1,4 Millionen Euro belaufen.
RBB-Skandal: Experten einig – "Absurd und nicht nachvollziehbar"
31 Anwälte und vier Kanzleien beschäftigen sich mit der Aufarbeitung der Schlesinger-Affäre. Allein von Juli bis November sind so Kosten von 1,4 Millionen Euro entstanden, bei Stundensätzen von bis zu 500 Euro. Rechtsexperten sind sich gegenüber dem RBB einig und nennen die Kosten "Absurd und nicht nachvollziehbar". Leiter der juristischen Fakultät der Humboldt-Universität, Martin Heger, sprach von einer Verschwendung von Rundfunkbeiträgen. Sein Kollege der Universität Potsdam, Uwe Hellmann sagt: "Ich denke nicht, dass der Aufwand zu einem angemessenen Verhältnis zum Ertrag steht […]".
Die Generalstaatsanwaltschaft ermittelt parallel gegen die ehemalige Intendantin und vier weitere Personen und fordert dafür Unterlagen vom RBB. Statt diese einfach weiterzugeben, wurde auch hier der Rechtsbeistand zurate gezogen. Eine Strafrechtskanzlei rechnete die "Durchsicht, Zusammenstellung und Übergabe der Unterlagen" an die Generalstaatsanwaltschaft ab. Scheinbar wurde dabei Arbeit doppelt abgerechnet, so Heger: "Ich sehe eigentlich keinen Grund, warum zur Bearbeitung von der Staatsanwaltschaft eingereichten Listen externer Rechtsrat eingeholt und natürlich bezahlt werden muss".
Acht Mitglieder des RBB-Rundfunkrats haben für die Einberufung einer Sondersitzung gestimmt, um die juristischen Kosten zu prüfen. Damit stimmten die nötigen 25% der Mitglieder für eine Versammlung. Am Freitag wird ebenfalls der RBB-Untersuchungsausschuss im Brandenburger Landtag die Vorwürfe besprechen.
