Ob die Yogischen Flieger der Naturgesetz Partei oder Saufkampagnen der Anarchistischen Pogo Partei: Die TV-Sender sind verpflichtet jede noch so schräge Werbung jeder noch so kleinen Partei auszustrahlen.

Zur Europawahl am 26. Mai 2019 hat das ZDF nun einen Spot der PARTEI abgelehnt. Die Begründung des Senders: Bei dem Clip der oft als Spaßpartei bezeichneten PARTEI, die mit satirischen Aktion aber durchaus ernste Politik macht, handele es sich nicht um einen Wahlwerbespot, sondern um einen Unterstützungsaufruf für die Organisation Sea-Watch.

Die PARTEI, die mit den Satirikern Martin Sonneborn und Nico Semrott als Kandidaten zur Europawahl antritt, hatte die Gestaltung des Werbespots der zivilen Seenotrettung überlassen. Der Spot, der eigentlich am Mittwoch, den 8. Mai um um 22.10 Uhr ausgestrahlt werden sollte, zeigt einen geflüchteten Jungen, der im Meer ertrinkt.

Empörung und Protest

Martin Sonneborn, der wie Nico Semsrott im ZDF schon oft in der "heute show" auftrat, zeigt sich entsetzt über die Entscheidung des Sender und nimmt den Intendanten Thomas Bellut in die Pflicht. "Seit wann entscheidet mein alter Kumpel Bellut darüber, was Wahlwerbung für die PARTEI ist und was nicht?"

Die PARTEI will den umstrittenen Clip nun online zeigen, für den Sendeplatz am Mittwoch haben Sonneborn und Co. einen anderen Spot eingereicht, der derzeit vom ZDF geprüft wird.

Die Sender sind zur Ausstrahlung von Werbespots verpflichten, ablehnen können sie Videos nur, wenn diese strafbare Inhalte verbreiten der wenn es sich, wie im Fall Sea Watch, nicht um Wahlwerbung im eigentlichen Sinn handelt.