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Länder wollen Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks forcieren

Rundfunkbeitrag
Länder wollen Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks forcieren. Imago Images

Die Bundesländer wollen den Reformprozess zum Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland vorantreiben.

Die Bundesländer wollen den Reformprozess zum Auftrag und Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland vorantreiben. Man sehe weitere Einspar- sowie Optimierungsmöglichkeiten bei der Struktur, die von den Sendern in die auch künftig erforderlichen Reform- und Optimierungsüberlegungen einbezogen werden müssten, teilten die Koordinatoren der Länder-Rundfunkkommission, die rheinland-pfälzische Staatssekretärin Heike Raab (SPD) und der sächsische Staatsminister Oliver Schenk (CDU), am Dienstag gemeinsam mit. "Gleichzeitig wollen wir die digitale Transformation der Anstalten und ihrer Angebote vorantreiben. Diese erfahren gerade jetzt in der Pandemie eine sehr große Nachfrage."

Die Rundfunkkommission der Länder hatte sich vor Tagen zu einer Sondersitzung in einer Video-Schalte getroffen, nachdem Sachsen-Anhalt die Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar 2021 deutschlandweit blockiert hatte. Sachsen-Anhalt war in der Frage der einzige Wackelkandidat. Dem Bundesverfassungsgericht liegen nun Klagen von ARD, ZDF und Deutschlandradio vor. Die Sender wollen für die Erhöhung des Beitrags von monatlich 17,50 Euro auf 18,36 Euro kämpfen.