Die öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF haben ein großes Interesse daran, den monatlichen Beitrag von 17,50 Euro von allen beitragspflichtigen Personen in Deutschland einzustreichen. Doch nicht alle Bürger halten sich an die Beitragsverpflichtung, deshalb bekommt der Öffentlich-Rechtliche-Rundfunk Daten von den deutschen Einwohnermeldeämtern übermittelt. Diese werden von der im Volksmund gerne als "Gebührenzentrale" bezeichneten Institution mit den eigenen Daten abgeglichen. Bei Abweichungen lassen sich Wohnungen identifizieren, die sich vor dem Rundfunkbeitrag drücken.
Wir klären die wichtigsten Fragen.
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Wie lautet der Zeitplan des Beitragsservices jetzt?
Ein Großteil der Daten soll bis Anfang Juli eingehen: "Wir rechnen mit einzelnen Nachlieferungen bis Ende des Jahres", erklärt Beitragsservice-Geschäftsführer Stefan Wolf. Der Abgleich der Daten erfolge dann vollautomatisch, allerdings müssen danach alle Menschen angeschrieben werden, die auffällig wurden. Damit will der Beitragsservice im Juli beginnen und im Juni 2019 fertig sein.
Wie viele Wohnungen sind beim Beitragsservice gemeldet? Und wie oft wird geprüft?
Ende 2016 listete der Beitragsservice rund 39,1 Millionen Wohnungen. Wie sehr sich die Zahl der beitragspflichtigen Wohnungen in Deutschland seit dem letzten Meldedatenabgleich 2013/2014 verändert hat, lässt sich schwer sagen. Die Einwohnermeldeämter übermitteln im Übrigen regelmäßig Informationen, nicht nur alle vier Jahre. Zum Beispiel wenn sich bei volljährigen Einwohnern wichtige Daten geändert haben, etwa bei Umzügen oder Sterbefällen.
Nach 2013/14, als die Umstellung der GEZ auf die Haushaltsabgabe vorgenommen wurde, ist es erst der zweite Abgleich überhaupt. "Ob ein regelmäßiger Meldedatenabgleich, etwa einmal pro Beitragsperiode alle vier Jahre, erforderlich ist, wird sich erst nach der Auswertung beantworten lassen", sagt Wolf. "Im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist festgelegt, dass die Länder den Meldedatenabgleich evaluieren. Die Rundfunkanstalten werden den Ländern die dafür erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen."
Nach 2013/14, als die Umstellung der GEZ auf die Haushaltsabgabe vorgenommen wurde, ist es erst der zweite Abgleich überhaupt. "Ob ein regelmäßiger Meldedatenabgleich, etwa einmal pro Beitragsperiode alle vier Jahre, erforderlich ist, wird sich erst nach der Auswertung beantworten lassen", sagt Wolf. "Im Rundfunkbeitragsstaatsvertrag ist festgelegt, dass die Länder den Meldedatenabgleich evaluieren. Die Rundfunkanstalten werden den Ländern die dafür erforderlichen Informationen zur Verfügung stellen."
Wie viel kostet der Meldedatenabgleich? Wird er sich lohnen?
Der Beitragsservice rechnet mit Kosten von zwölf Millionen Euro für die Datenlieferungen und den anschließenden Versand der Schreiben. Ob sich das lohnt? "Die spannende Frage ist, finden wir Wohnungen, für die zu Unrecht noch kein Rundfunkbeitrag entrichtet wird und wie viele", erläutert Wolf. Eine erste Prognose will der Beitragsservice im Frühjahr 2019 vornehmen. Die abschließenden Ergebnisse sollen allerdings erst im Jahr 2022 vorliegen.
Mit Protesten rechnet Stefan Wolf übrigens nicht. Für ihn ist die Maßnahme eine Frage der Gerechtigkeit: "Mit der Umstellung der Rundfunkfinanzierung von der Gebühr auf den Beitrag stand immer die Frage im Raum, ob das neue System dauerhaft für Gerechtigkeit und konstante Erträge sorgen wird."
Die Beantwortung der Frage will der Beitragsservice nun an den Ergebnissen seines Datenabgleichs festmachen.
Mit Protesten rechnet Stefan Wolf übrigens nicht. Für ihn ist die Maßnahme eine Frage der Gerechtigkeit: "Mit der Umstellung der Rundfunkfinanzierung von der Gebühr auf den Beitrag stand immer die Frage im Raum, ob das neue System dauerhaft für Gerechtigkeit und konstante Erträge sorgen wird."
Die Beantwortung der Frage will der Beitragsservice nun an den Ergebnissen seines Datenabgleichs festmachen.
