- TV SPIELFILM Amazon, Android & iOS Apps -
(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu den Verbraucherrechten bei Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr, insbesondere die Widerrufsbelehrung (vgl. Ziffer VI.).)
TV SPIELFILM Verlag GmbH
Große Elbstraße 59-63
22767 Hamburg
Telefon: 040/4131 – 0
E-Mail: [email protected]
Geschäftsführer: Burkhard Graßmann
Amtsgericht Hamburg Nr.
HRB 49184
USt.-ID-Nr. DE 118516458
I. Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich dieser AGB
1. TV SPIELFILM Reco (im Folgenden kurz "TVS Reco" genannt) ist ein Online-
Angebot der TV SPIELFILM Verlag GmbH.
2. Für die Registrierung und Nutzung von TVS Reco gelten ausschließlich die
vorliegenden AGB. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des
Nutzers / Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn Ihnen die TV
SPIELFILM Verlag GmbH nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Andere –
auch registrierungspflichtige – Angebote der TV SPIELFILM Verlag GmbH
sind nicht Gegenstand dieser AGB. Ebenso gelten die AGB anderer Angebote
der TV SPIELFILM Verlag GmbH nicht für TVS Live.
II. Bestellung, Preise und Vertragsschluss
1. Über TVS Reco werden Nutzern aus Deutschland persönliche (Programm-)
Empfehlungen und verschiedene weitere Funktionen des Electronic Program
Guide (EPG), der modernen TV-Programm-Zeitschrift zur Verfügung gestellt.
Zur hierfür notwendigen Registrierung für TVS Reco sind ausschließlich
Personen über 18 Jahre berechtigt, die ihren Wohnsitz oder ständigen
Aufenthalt in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben. Die
kostenfreie Ausprägung des Angebots ist ausschließlich in Deutschland
nutzbar, die für den Nutzer kostenpflichtigen Bestandteile des Angebots
können auch im Rahmen vorübergehender Aufenthalte in anderen EU-
Mitgliedsstaaten außerhalb Deutschlands genutzt werden. Kostenpflichtige
Angebote können im Rahmen vorübergehender Aufenthalte auch in anderen
EU-Mitgliedsstaaten außerhalb Deutschlands genutzt werden, vorausgesetzt
die Registrierung erfolgt vor der Abreise in Deutschland. Für kostenfreie
Angebote gilt dies nicht, hier steht die Zuverfügungstellung im Ausland im
freien Ermessen der TV Spielfilm Verlag GmbH. Die Registrierung kann
innerhalb der TV SPIELFILM Apps für iOS, Android, Amazon Fire Tablet,
Apple TV, Amazon Fire TV oder Android TV erfolgen. TVS Reco steht nur
Verbrauchern für deren privaten Gebrauch zur Verfügung. Für den
Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2. Im Rahmen des Registrierungsprozesses für TVS Reco haben Sie Ihre E-
Mail-Adresse, Ihren Namen, Ihr korrektes Geburtsdatum, Ihr Geschlecht und
ein von Ihnen selbst gewähltes Passwort anzugeben sowie diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung zu akzeptieren. Bei
einer Registrierung über Amazon Fire TV oder Amazon Fire Tablet können Sie
für die Vorausfüllung der Registrierungsfelder Ihre allgemeinen Amazon-
Logindaten verwenden; Sie werden dann aufgefordert, ggf. zusätzlich
fehlende Informationen zu ergänzen sowie diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen und die aktuelle Datenschutzerklärung zu akzeptieren.
Gleiches ist in den Android und iOS Apps auch über den Google- und
Facebook Login-Button möglich. Auch hier werden die Registrierungsfelder
mit den im Account bei Google oder Facebook hinterlegten Daten
vorausgefüllt und Sie anschließend gebeten, ggf. fehlende Informationen zu
ergänzen sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die aktuelle
Datenschutzerklärung zu akzeptieren. Die bloße Registrierung für TVS Reco
ist mit keinen Kosten verbunden. Da das Angebot ausschließlich für Personen
über 18 Jahre bestimmt ist, kann die TV SPIELFILM Verlag GmbH jederzeit
einen Nachweis darüber verlangen, dass Ihre Angabe zum Geburtsdatum
korrekt ist.
3. Die wesentlichen Merkmale von TVS Reco können Sie den
Produktbeschreibungen auf der "Pakete" Seite in der den Apps entnehmen.
Aus technischen Gründen können Abbildungen zu Produktbeschreibungen mit
dem tatsächlichen Inhalt nicht 100-prozentig übereinstimmen.
4.Das Angebot bei TVS Reco kann bis auf weiteres ohne Abschluss eines
gesonderten kostenpflichtigen Abonnements genutzt werden. Für eine
darüber hinausgehende Nutzung von anderen Funktions-Paketen ist es
gegebenenfalls erforderlich, dass vom Nutzer ein kostenpflichtiges
Abonnement für ein kostenpflichtiges Zusatzangebot (etwa für ein EPG-
Angebot) abgeschlossen wird (im Folgenden zusammenfassend
"kostenpflichtiges Paket" genannt).
5. Das kostenpflichtige Abonnement hat die bei Vertragsschluss angegebene
Laufzeit und verlängert sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, jedoch
maximal um ein weiteres Jahr, wenn es nicht zum Ende der Laufzeit gekündigt
wird. Es gelten die Preise der bei Vertragsschluss bzw. Vertragsverlängerung
gültigen Preisübersicht. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
6. Sollten Sie ein kostenpflichtiges Abonnement über die TV Spielfilm App
abschließen, erfolgt der Bestellprozess bzw. die vollständige
Bestellabwicklung entweder über den Apple iTunes Store (iOS-Geräte), den
Google Play Store (Android-Geräte) oder Amazon App Store (Amazon Fire
Geräte) gemäß deren Nutzungsbedingungen. Im Fall von Widersprüchen
gehen diese AGB den Nutzungsbedingungen des Betreibers des App-Store
vor. Die einzelnen Bestellschritte lassen sich den Beschreibungen innerhalb
der App und/oder in den App-Stores entnehmen. Weiterhin ergeben sich die
für die Bestellung zur Verfügung stehenden Zahlungssysteme daraus, welche
Möglichkeit hierfür der App-Store Betreiber vorsieht. Um eine Bestellung über
die Bestellsysteme der App-Stores von Apple und Google durchführen zu
können, muss der Nutzer über ein Nutzerkonto bei dem jeweiligen Betreiber
verfügen. Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-
Mail des jeweiligen App-Store Betreibers und können Ihr Abonnement nutzen.
III. Erreichbarkeit
In der Regel ist TVS Reco für Nutzer 24 Stunden am Tag verfügbar. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH muss sich jedoch vorbehalten, die Betriebszeiten – wenn dies aus technischen Gründen (z.B. zu Wartungszwecken), aus Gründen der Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität (insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten), oder aus Gründen des Datenschutzes erforderlich ist – in zumutbarem Umfang einzuschränken.
IV. Änderungen am Angebot
1.Das Angebot von TVS Reco wird fortlaufend weiterentwickelt und aktualisiert.
2.Die TV SPIELFILM Verlag GmbH ist bei der inhaltlichen Gestaltung,
Abänderung und/oder Anpassung eines Paketes und einer
Paketkombinationen ebenfalls frei, solange dabei der Gesamtcharakter des
Pakets bzw. der Paketkombination erhalten bleibt.
V. Gewährleistung
1.Der Kunde ist im Fall eines vollständigen oder teilweisen Ausfalls eines
kostenpflichtigen Paketes berechtigt, das Entgelt für das Abonnement
entsprechend der Schwere der Störung anteilig zu mindern. Dies gilt nicht,
soweit der Kunde oder seine Erfüllungsgehilfen (insb. Internet-Provider) den
Ausfall zu vertreten haben oder der Ausfall sonst außerhalb des
Verantwortungsbereichs der TV SPIELFILM Verlag GmbH liegt, wie
insbesondere wegen einer Internetstörung oder höherer Gewalt oder einer
senderseitigen Beschränkung nach Ziffer IV Absatz 6. Die genannte
Minderung ist zudem ausgeschlossen, wenn der Ausfall im Verhältnis zur
Gesamtleistung nur geringfügig ist.
2. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen.
VI. Haftung
1.Die Haftung der TV SPIELFILM Verlag GmbH wird, gleich aus welchem
Rechtsgrund, für durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen
Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – vorbehaltlich Absatz 2 – wie folgt
beschränkt: Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen
Pflicht aus dem Schuldverhältnis ("Kardinalpflicht") haftet die TV SPIELFILM
Verlag GmbH der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss
vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. "Kardinalpflichten" sind solche
Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages
überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei
regelmäßig vertrauen darf; die TV SPIELFILM Verlag GmbH haftet nicht für
die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem
Schuldverhältnis.
2. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober
Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender
gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei
schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.
VII. Pflichten der Kunden, Folgen bei Verstößen
1. Die Nutzungsberechtigung für TVS Reco ist nicht übertragbar. Der Nutzer
verpflichtet sich, die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) vertraulich
zu behandeln, diese nicht Dritten zugänglich zu machen und vor dem Zugriff
Dritter zu schützen. Sofern ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt
hat, muss der Nutzer die TV SPIELFILM Verlag GmbH bzw. die
entsprechenden Bezahldienstleister umgehend hiervon unterrichten. In
diesem Fall wird die TV SPIELFILM Verlag GmbH bzw. der
Bezahldienstleister die Zugangsdaten sperren und dem Nutzer neue
Zugangsdaten übersenden.
2. Soweit sich Änderungen an den Daten des Nutzers ergeben (z.B. neue E-
Mail-Adresse), obliegt es dem Nutzer, sein Profil online entsprechend
anzupassen.
3. Bei Missbrauch der Zugangsberechtigung oder anderen schwerwiegenden
Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann die TV
SPIELFILM Verlag GmbH dem Nutzer fristlos kündigen. In diesem Falle
werden bereits getätigte Zahlungen nicht zurückerstattet. Der Nutzer haftet
gegenüber der TV SPIELFILM Verlag GmbH zudem für Schäden, Kosten und
Aufwendungen, die durch schuldhafte Verstöße des Kunden gegen die sich
aus Ziffer XII.1 ergebenden Pflichten entstehen und stellt die TV SPIELFILM
Verlag GmbH von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei.
4. Ist der Kunde mit der Zahlung der geschuldeten Entgelte für sein Abonnement
nicht nur geringfügig im Zahlungsverzug, ist die TV SPIELFILM Verlag GmbH
berechtigt, bei einer weiterhin bestehenden Zahlungsverpflichtung die
Nutzungsberechtigung für die kostenpflichtigen Inhalte bis zur vollständigen
Erfüllung der Zahlungspflicht zu entziehen. Das Recht zur fristlosen
Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
VIII. Datenschutz
1. Es gelten die jeweiligen Datenschutzerklärungen von TVS Reco. Die
Datenschutzerklärungen werden Ihnen innerhalb des jeweiligen App-Stores
beim Bezug der App zur Verfügung gestellt und können innerhalb der Apps im
Bereich "Mein Account" eingesehen werden.
2. Die Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an die TV SPIELFILM Verlag
GmbH erfolgen über eine SSL-verschlüsselte Verbindung. Das
Sicherheitsprotokoll SSL (Secure Socket Layer) ermöglicht eine sichere
Kommunikation via Internet.
IX. Vertragslaufzeit, Kündigung und Löschung des Profils
1. Bei einem Abonnement über ein kostenpflichtiges Paket verlängert sich die
Vertragslaufzeit des Abonnements automatisch um die bei Vertragsschluss
vereinbarte Vertragslaufzeit, maximal jedoch jeweils um ein Jahr, wenn es
nicht fristgerecht durch eine Partei zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit
gemäß den in Apps vorgesehenen Mechanismen beendet wird (z.B. durch
Deaktivieren des Abonnements). Einzelheiten ergeben sich aus den
Nutzungsbedingungen der App-Store Betreiber für Abonnement-Bestellung in
ihren Stores.
2. Abonnenten, welche kostenpflichtige Zusatzpakete über die Android-App
abonniert haben, suchen für eine Kündigung des Abonnements den Google
Play Store auf, suchen dort nach der App "TV Spielfilm" und klicken auf der
anschließend angezeigten Seite auf den Button "kündigen". Die Kündigung
muss anschließend über die angezeigte Systemmeldung bestätigt werden.
Nähere Informationen finden Sie unter
[https://support.google.com/googleplay/answer/2476088?hl=de](
https://support.google.com/googleplay/answer/2476088?hl=de). Abonnenten
mit iOS-Geräten (Apple) rufen innerhalb der Einstellungen ihres Mobilgerätes
die Rubrik "iTunes & App Store" auf. Dort kann sich der Abonnent seine
Apple-ID anzeigen lassen, welche u.a. Informationen zu den abgeschlossen
Abonnements bereithält. Der Abonnent wählt hierfür die Rubrik "Abos
verwalten" aus und kann anschließend ein noch aktives TV SPIELFILM
Abonnement durch Deaktivierung der Einstellung "Automatisch verlängern"
kündigen. Nähere Informationen finden Sie unter
[https://support.apple.com/de-de/HT202039](https://support.apple.com/de-
de/HT202039). Kunden, die ein TVS Live Abonnement über Amazon Fire
bestellt haben, können dieses kündigen, indem sie auf der Amazon-Webseite
www.amazon.de auf "Mein Konto" gehen, dort auf "Meine Apps und Geräte"
und dann auf "Meine Abonnements" klicken. Auf dem Fire-Tablet tippen Sie
auf "Apps" und dann auf "Shop". Im App-Shop öffnen Sie das Menü und
tippen Sie auf "Meine Abonnements". Dort können Sie jeweils Ihr TV
SPIELFILM Abonnement durch Deaktivierung der Einstellung "Automatisch
verlängern" kündigen. Nähere Informationen finden Sie unter
[http://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=201357590]
( http://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=201357590).
3. Der Nutzer kann zudem die Löschung seines Profils bei TV SPIELFILM per E-
Mail an [[email protected]](mailto:[email protected]) verlangen. Mit
der Löschung des Profils ist kein Zugriff mehr auf TVS Reco. Die Löschung
findet jedoch erst nach dem Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist, oder
anderer – im Regelfall längerer – gesetzlicher Aufbewahrungsfristen statt.
Soweit ein kostenpflichtiges Zusatzpaket über eine App bestellt wurde, muss
diese gemäß den vom App-Store Betreiber vorgesehenen Mechanismen vom
Kunden zusätzlich gekündigt bzw. deaktiviert werden. Dieses kann aber ggf.
auch ohne Account weiter genutzt werdenl.
4. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH kann den Vertrag über die Nutzung von TVS
Reco jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen.
5. Beiden Parteien bleibt zudem ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund
vorbehalten. Ein außerordentliches Kündigungsrecht liegt für die TV
SPIELFILM Verlag GmbH unter anderem vor, wenn sie aufgrund von
lizenzrechtlichen bzw. technischen Gründen nicht mehr in der Lage ist, dem
Kunden bestimmte Inhalte zur Verfügung zu stellen. Die TV Spielfilm Verlag
GmbH wird hierbei eine Frist von 14 Tagen einhalten.
X. Preisanpassungen
1. Die TV Spielfilm Verlag GmbH kann das mit dem Kunden vereinbarten Entgelt
für ein Abonnement nach Maßgabe der folgenden Regelungen anpassen,
wenn sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten auf Grund von
Umständen verändern, die nach Vertragsschluss eintreten, nicht vorhersehbar
waren und die nicht im Belieben der TV Spielfilm Verlag GmbH stehen
("Gesamtkostenveränderung"). Die auf das Abonnement entfallenden
Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen ("Kostenelemente"): Entgelte
für Technikleistungen, Kundenservice- und sonstige Umsatzkosten,
allgemeine Verwaltungskosten.
2. Die TV Spielfilm Verlag GmbH kann das Entgelt für ein Abonnement erhöhen
("Preiserhöhung"), wenn und soweit die auf das Abonnement entfallenden
Gesamtkosten steigen ("Gesamtkostensteigerung"). Eine Preiserhöhung ist
dabei zu in dem Maße zulässig, soweit die Gesamtkostensteigerung nicht
durch anderweitig vorliegende Kosteneinsparungen ausgeglichen werden
kann. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH saldiert die
Gesamtkostensteigerungen mit allen tatsächlich vorliegenden
Kosteneinsparungen und ist lediglich zur Preiserhöhung im Rahmen des
Saldos berechtigt. Die TV Spielfilm Verlag GmbH ist bei der Saldierung nicht
zur Berücksichtigung fiktiver Gesamtkostenverringerungen verpflichtet. Die TV
SPIELFILM Verlag GmbH darf eine Preiserhöhung höchstens um den Betrag
der Gesamtkostensteigerung und höchstens einmal innerhalb eines
Kalenderjahres vornehmen. Die TV Spielfilm Verlag GmbH informiert den
Kunden über eine Preiserhöhung mindestens sechs Wochen vor ihrem
Inkrafttreten. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH weist den Kunden im Rahmen
der Mitteilung über die Preiserhöhung auf ein etwaiges Kündigungsrecht und
die Kündigungsfrist sowie auf die Folgen einer nicht fristgerecht
eingegangenen Kündigung besonders hin.
3. Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung
geltenden Entgeltes für ein Abonnement, ist der Kunde berechtigt, das
Abonnement innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die
Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu
kündigen. Das Kündigungsrecht gilt nur für das von der Preiserhöhung
betroffene Produkt. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, wird das
Abonnement zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt mit dem neuen
Entgelt für das Abonnement fortgesetzt.
4. Die TV Spielfilm Verlag GmbH hat das Entgelt für ein Abonnement zu senken
("Preissenkung"), wenn und soweit sich die auf das Abonnement entfallenden
Gesamtkosten verringern ("Gesamtkostenverringerung"). Die Preissenkung
hat dem Betrag der Gesamtkostenverringerung zu entsprechen. Zur
Weitergabe fiktiver Gesamtkostenverringerungen ist die TV Spielfilm Verlag
GmbH nicht verpflichtet.
5. Unabhängig von den Regelungen in den vorstehenden Absätzen 1. bis 4. ist
die TV Spielfilm Verlag GmbH für den Fall einer Erhöhung der gesetzlichen
Mehrwertsteuer berechtigt und für den Fall einer Senkung verpflichtet, das
Entgelt für ein Abonnement entsprechend anzupassen.
XI. Änderungen der AGB
Im Falle von Änderungen der AGB wird die TV SPIELFILM Verlag GmbH den
Kunden schriftlich oder per E-Mail informieren. Die Zustimmung des Kunden zu
Vertragsänderungen gilt dabei als erteilt, sofern der Kunde den Änderungen nicht
binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung mindestens in Textform
widerspricht. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH wird Kunden im Rahmen der
Änderungsmitteilung auch auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs
hinweisen.
XII. Hinweis nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)
Die TV SPIELFILM Verlag GmbH weist gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass sie
weder bereit noch verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer
Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Europäische Kommission stellt
unter [http://ec.europa.eu/consumers/odr/](http://ec.europa.eu/consumers/odr/) eine
Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit. Die TV SPIELFILM
Verlag GmbH nimmt derzeit nicht an einem - für Sie freiwilligen - Verfahren zur
alternativen Streitbeilegung teil.
XIII. Sonstiges
1. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns
geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer Zustimmung.
2. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der
anderen Bestimmungen hiervon unberührt.
Stand: Mai 2019
