- TV SPIELFILM Amazon, Android & iOS Apps -

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen zu den Verbraucherrechten bei Fernabsatzverträgen und Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr, insbesondere die Widerrufsbelehrung (vgl. Ziffer VI.).)

 

TV SPIELFILM Verlag GmbH

Große Elbstraße 59-63

22767 Hamburg

Telefon: 040/4131 – 0

E-Mail: [email protected]

Geschäftsführer: Burkhard Graßmann

Amtsgericht Hamburg Nr.

HRB 49184

USt.-ID-Nr. DE 118516458

 

I. Vertragsgegenstand und Anwendungsbereich dieser AGB

1. TV SPIELFILM Reco (im Folgenden kurz "TVS Reco" genannt) ist ein Online-

Angebot der TV SPIELFILM Verlag GmbH.

 

2. Für die Registrierung und Nutzung von TVS Reco gelten ausschließlich die

vorliegenden AGB. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des

Nutzers / Kunden gelten nicht, auch dann nicht, wenn Ihnen die TV

SPIELFILM Verlag GmbH nicht nochmals ausdrücklich widerspricht. Andere –

auch registrierungspflichtige – Angebote der TV SPIELFILM Verlag GmbH

sind nicht Gegenstand dieser AGB. Ebenso gelten die AGB anderer Angebote

der TV SPIELFILM Verlag GmbH nicht für TVS Live.

 

II. Bestellung, Preise und Vertragsschluss

1. Über TVS Reco werden Nutzern aus Deutschland persönliche (Programm-)

Empfehlungen und verschiedene weitere Funktionen des Electronic Program

Guide (EPG), der modernen TV-Programm-Zeitschrift zur Verfügung gestellt.

Zur hierfür notwendigen Registrierung für TVS Reco sind ausschließlich

Personen über 18 Jahre berechtigt, die ihren Wohnsitz oder ständigen

Aufenthalt in Deutschland, Österreich oder der Schweiz haben. Die

kostenfreie Ausprägung des Angebots ist ausschließlich in Deutschland

nutzbar, die für den Nutzer kostenpflichtigen Bestandteile des Angebots

können auch im Rahmen vorübergehender Aufenthalte in anderen EU-

Mitgliedsstaaten außerhalb Deutschlands genutzt werden. Kostenpflichtige

Angebote können im Rahmen vorübergehender Aufenthalte auch in anderen

EU-Mitgliedsstaaten außerhalb Deutschlands genutzt werden, vorausgesetzt

die Registrierung erfolgt vor der Abreise in Deutschland. Für kostenfreie

Angebote gilt dies nicht, hier steht die Zuverfügungstellung im Ausland im

freien Ermessen der TV Spielfilm Verlag GmbH. Die Registrierung kann

innerhalb der TV SPIELFILM Apps für iOS, Android, Amazon Fire Tablet,

Apple TV, Amazon Fire TV oder Android TV erfolgen. TVS Reco steht nur

Verbrauchern für deren privaten Gebrauch zur Verfügung. Für den

Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

 

2. Im Rahmen des Registrierungsprozesses für TVS Reco haben Sie Ihre E-

Mail-Adresse, Ihren Namen, Ihr korrektes Geburtsdatum, Ihr Geschlecht und

ein von Ihnen selbst gewähltes Passwort anzugeben sowie diese Allgemeinen

Geschäftsbedingungen und die Datenschutzerklärung zu akzeptieren. Bei

einer Registrierung über Amazon Fire TV oder Amazon Fire Tablet können Sie

für die Vorausfüllung der Registrierungsfelder Ihre allgemeinen Amazon-

Logindaten verwenden; Sie werden dann aufgefordert, ggf. zusätzlich

fehlende Informationen zu ergänzen sowie diese Allgemeinen

Geschäftsbedingungen und die aktuelle Datenschutzerklärung zu akzeptieren.

Gleiches ist in den Android und iOS Apps auch über den Google- und

Facebook Login-Button möglich. Auch hier werden die Registrierungsfelder

mit den im Account bei Google oder Facebook hinterlegten Daten

vorausgefüllt und Sie anschließend gebeten, ggf. fehlende Informationen zu

ergänzen sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die aktuelle

Datenschutzerklärung zu akzeptieren. Die bloße Registrierung für TVS Reco

ist mit keinen Kosten verbunden. Da das Angebot ausschließlich für Personen

über 18 Jahre bestimmt ist, kann die TV SPIELFILM Verlag GmbH jederzeit

einen Nachweis darüber verlangen, dass Ihre Angabe zum Geburtsdatum

korrekt ist.

 

3. Die wesentlichen Merkmale von TVS Reco können Sie den

Produktbeschreibungen auf der "Pakete" Seite in der den Apps entnehmen.

Aus technischen Gründen können Abbildungen zu Produktbeschreibungen mit

dem tatsächlichen Inhalt nicht 100-prozentig übereinstimmen.

 

4.Das Angebot bei TVS Reco kann bis auf weiteres ohne Abschluss eines

gesonderten kostenpflichtigen Abonnements genutzt werden. Für eine

darüber hinausgehende Nutzung von anderen Funktions-Paketen ist es

gegebenenfalls erforderlich, dass vom Nutzer ein kostenpflichtiges

Abonnement für ein kostenpflichtiges Zusatzangebot (etwa für ein EPG-

Angebot) abgeschlossen wird (im Folgenden zusammenfassend

"kostenpflichtiges Paket" genannt).

 

5. Das kostenpflichtige Abonnement hat die bei Vertragsschluss angegebene

Laufzeit und verlängert sich automatisch um die jeweilige Laufzeit, jedoch

maximal um ein weiteres Jahr, wenn es nicht zum Ende der Laufzeit gekündigt

wird. Es gelten die Preise der bei Vertragsschluss bzw. Vertragsverlängerung

gültigen Preisübersicht. Alle Preise verstehen sich inklusive der jeweils

gesetzlichen Mehrwertsteuer.

 

6. Sollten Sie ein kostenpflichtiges Abonnement über die TV Spielfilm App

abschließen, erfolgt der Bestellprozess bzw. die vollständige

Bestellabwicklung entweder über den Apple iTunes Store (iOS-Geräte), den

Google Play Store (Android-Geräte) oder Amazon App Store (Amazon Fire

Geräte) gemäß deren Nutzungsbedingungen. Im Fall von Widersprüchen

gehen diese AGB den Nutzungsbedingungen des Betreibers des App-Store

vor. Die einzelnen Bestellschritte lassen sich den Beschreibungen innerhalb

der App und/oder in den App-Stores entnehmen. Weiterhin ergeben sich die

für die Bestellung zur Verfügung stehenden Zahlungssysteme daraus, welche

Möglichkeit hierfür der App-Store Betreiber vorsieht. Um eine Bestellung über

die Bestellsysteme der App-Stores von Apple und Google durchführen zu

können, muss der Nutzer über ein Nutzerkonto bei dem jeweiligen Betreiber

verfügen. Nach Abschluss der Bestellung erhalten Sie eine Bestätigungs-E-

Mail des jeweiligen App-Store Betreibers und können Ihr Abonnement nutzen.

 

III. Erreichbarkeit

In der Regel ist TVS Reco für Nutzer 24 Stunden am Tag verfügbar. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH muss sich jedoch vorbehalten, die Betriebszeiten – wenn dies aus technischen Gründen (z.B. zu Wartungszwecken), aus Gründen der Sicherheit des Netzbetriebes, zur Aufrechterhaltung der Netzintegrität (insbesondere zur Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten), oder aus Gründen des Datenschutzes erforderlich ist – in zumutbarem Umfang einzuschränken.

 

IV. Änderungen am Angebot

1.Das Angebot von TVS Reco wird fortlaufend weiterentwickelt und aktualisiert.

 

2.Die TV SPIELFILM Verlag GmbH ist bei der inhaltlichen Gestaltung,

Abänderung und/oder Anpassung eines Paketes und einer

Paketkombinationen ebenfalls frei, solange dabei der Gesamtcharakter des

Pakets bzw. der Paketkombination erhalten bleibt.

 

V. Gewährleistung

1.Der Kunde ist im Fall eines vollständigen oder teilweisen Ausfalls eines

kostenpflichtigen Paketes berechtigt, das Entgelt für das Abonnement

entsprechend der Schwere der Störung anteilig zu mindern. Dies gilt nicht,

soweit der Kunde oder seine Erfüllungsgehilfen (insb. Internet-Provider) den

Ausfall zu vertreten haben oder der Ausfall sonst außerhalb des

Verantwortungsbereichs der TV SPIELFILM Verlag GmbH liegt, wie

insbesondere wegen einer Internetstörung oder höherer Gewalt oder einer

senderseitigen Beschränkung nach Ziffer IV Absatz 6. Die genannte

Minderung ist zudem ausgeschlossen, wenn der Ausfall im Verhältnis zur

Gesamtleistung nur geringfügig ist.

 

2. Es gelten im Übrigen die gesetzlichen Bestimmungen.

 

VI. Haftung

1.Die Haftung der TV SPIELFILM Verlag GmbH wird, gleich aus welchem

Rechtsgrund, für durch sie, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre jeweiligen

Erfüllungsgehilfen verursachte Schäden – vorbehaltlich Absatz 2 – wie folgt

beschränkt: Im Falle der leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen

Pflicht aus dem Schuldverhältnis ("Kardinalpflicht") haftet die TV SPIELFILM

Verlag GmbH der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss

vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. "Kardinalpflichten" sind solche

Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages

überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung eine Vertragspartei

regelmäßig vertrauen darf; die TV SPIELFILM Verlag GmbH haftet nicht für

die leicht fahrlässige Verletzung nicht wesentlicher Pflichten aus dem

Schuldverhältnis.

 

2. Die vorgenannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei grober

Fahrlässigkeit oder vorsätzlichem Handeln sowie in Fällen zwingender

gesetzlicher Haftung, insbesondere bei Übernahme einer Garantie oder bei

schuldhaften Verletzungen des Lebens, des Körpers und der Gesundheit.

 

VII. Pflichten der Kunden, Folgen bei Verstößen

1. Die Nutzungsberechtigung für TVS Reco ist nicht übertragbar. Der Nutzer

verpflichtet sich, die Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) vertraulich

zu behandeln, diese nicht Dritten zugänglich zu machen und vor dem Zugriff

Dritter zu schützen. Sofern ein Dritter Kenntnis von den Zugangsdaten erlangt

hat, muss der Nutzer die TV SPIELFILM Verlag GmbH bzw. die

entsprechenden Bezahldienstleister umgehend hiervon unterrichten. In

diesem Fall wird die TV SPIELFILM Verlag GmbH bzw. der

Bezahldienstleister die Zugangsdaten sperren und dem Nutzer neue

Zugangsdaten übersenden.

 

2. Soweit sich Änderungen an den Daten des Nutzers ergeben (z.B. neue E-

Mail-Adresse), obliegt es dem Nutzer, sein Profil online entsprechend

anzupassen.

 

3. Bei Missbrauch der Zugangsberechtigung oder anderen schwerwiegenden

Verstößen gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann die TV

SPIELFILM Verlag GmbH dem Nutzer fristlos kündigen. In diesem Falle

werden bereits getätigte Zahlungen nicht zurückerstattet. Der Nutzer haftet

gegenüber der TV SPIELFILM Verlag GmbH zudem für Schäden, Kosten und

Aufwendungen, die durch schuldhafte Verstöße des Kunden gegen die sich

aus Ziffer XII.1 ergebenden Pflichten entstehen und stellt die TV SPIELFILM

Verlag GmbH von hierdurch entstehenden Ansprüchen Dritter frei.

 

4. Ist der Kunde mit der Zahlung der geschuldeten Entgelte für sein Abonnement

nicht nur geringfügig im Zahlungsverzug, ist die TV SPIELFILM Verlag GmbH

berechtigt, bei einer weiterhin bestehenden Zahlungsverpflichtung die

Nutzungsberechtigung für die kostenpflichtigen Inhalte bis zur vollständigen

Erfüllung der Zahlungspflicht zu entziehen. Das Recht zur fristlosen

Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

 

VIII. Datenschutz

1. Es gelten die jeweiligen Datenschutzerklärungen von TVS Reco. Die

Datenschutzerklärungen werden Ihnen innerhalb des jeweiligen App-Stores

beim Bezug der App zur Verfügung gestellt und können innerhalb der Apps im

Bereich "Mein Account" eingesehen werden.

 

2. Die Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an die TV SPIELFILM Verlag

GmbH erfolgen über eine SSL-verschlüsselte Verbindung. Das

Sicherheitsprotokoll SSL (Secure Socket Layer) ermöglicht eine sichere

Kommunikation via Internet.

 

IX. Vertragslaufzeit, Kündigung und Löschung des Profils

1. Bei einem Abonnement über ein kostenpflichtiges Paket verlängert sich die

Vertragslaufzeit des Abonnements automatisch um die bei Vertragsschluss

vereinbarte Vertragslaufzeit, maximal jedoch jeweils um ein Jahr, wenn es

nicht fristgerecht durch eine Partei zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit

gemäß den in Apps vorgesehenen Mechanismen beendet wird (z.B. durch

Deaktivieren des Abonnements). Einzelheiten ergeben sich aus den

Nutzungsbedingungen der App-Store Betreiber für Abonnement-Bestellung in

ihren Stores.

 

2. Abonnenten, welche kostenpflichtige Zusatzpakete über die Android-App

abonniert haben, suchen für eine Kündigung des Abonnements den Google

Play Store auf, suchen dort nach der App "TV Spielfilm" und klicken auf der

anschließend angezeigten Seite auf den Button "kündigen". Die Kündigung

muss anschließend über die angezeigte Systemmeldung bestätigt werden.

Nähere Informationen finden Sie unter

[https://support.google.com/googleplay/answer/2476088?hl=de](

https://support.google.com/googleplay/answer/2476088?hl=de). Abonnenten

mit iOS-Geräten (Apple) rufen innerhalb der Einstellungen ihres Mobilgerätes

die Rubrik "iTunes & App Store" auf. Dort kann sich der Abonnent seine

Apple-ID anzeigen lassen, welche u.a. Informationen zu den abgeschlossen

Abonnements bereithält. Der Abonnent wählt hierfür die Rubrik "Abos

verwalten" aus und kann anschließend ein noch aktives TV SPIELFILM

Abonnement durch Deaktivierung der Einstellung "Automatisch verlängern"

kündigen. Nähere Informationen finden Sie unter

[https://support.apple.com/de-de/HT202039](https://support.apple.com/de-

de/HT202039). Kunden, die ein TVS Live Abonnement über Amazon Fire

bestellt haben, können dieses kündigen, indem sie auf der Amazon-Webseite

www.amazon.de auf "Mein Konto" gehen, dort auf "Meine Apps und Geräte"

und dann auf "Meine Abonnements" klicken. Auf dem Fire-Tablet tippen Sie

auf "Apps" und dann auf "Shop". Im App-Shop öffnen Sie das Menü und

tippen Sie auf "Meine Abonnements". Dort können Sie jeweils Ihr TV

SPIELFILM Abonnement durch Deaktivierung der Einstellung "Automatisch

verlängern" kündigen. Nähere Informationen finden Sie unter

[http://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=201357590]

( http://www.amazon.de/gp/help/customer/display.html?nodeId=201357590).

 

3. Der Nutzer kann zudem die Löschung seines Profils bei TV SPIELFILM per E-

Mail an [[email protected]](mailto:[email protected]) verlangen. Mit

der Löschung des Profils ist kein Zugriff mehr auf TVS Reco. Die Löschung

findet jedoch erst nach dem Ablauf der gesetzlichen Verjährungsfrist, oder

anderer – im Regelfall längerer – gesetzlicher Aufbewahrungsfristen statt.

Soweit ein kostenpflichtiges Zusatzpaket über eine App bestellt wurde, muss

diese gemäß den vom App-Store Betreiber vorgesehenen Mechanismen vom

Kunden zusätzlich gekündigt bzw. deaktiviert werden. Dieses kann aber ggf.

auch ohne Account weiter genutzt werdenl.

4. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH kann den Vertrag über die Nutzung von TVS

Reco jederzeit mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende kündigen.

 

5. Beiden Parteien bleibt zudem ein Kündigungsrecht aus wichtigem Grund

vorbehalten. Ein außerordentliches Kündigungsrecht liegt für die TV

SPIELFILM Verlag GmbH unter anderem vor, wenn sie aufgrund von

lizenzrechtlichen bzw. technischen Gründen nicht mehr in der Lage ist, dem

Kunden bestimmte Inhalte zur Verfügung zu stellen. Die TV Spielfilm Verlag

GmbH wird hierbei eine Frist von 14 Tagen einhalten.

 

X. Preisanpassungen

1. Die TV Spielfilm Verlag GmbH kann das mit dem Kunden vereinbarten Entgelt

für ein Abonnement nach Maßgabe der folgenden Regelungen anpassen,

wenn sich die auf das Abonnement entfallenden Gesamtkosten auf Grund von

Umständen verändern, die nach Vertragsschluss eintreten, nicht vorhersehbar

waren und die nicht im Belieben der TV Spielfilm Verlag GmbH stehen

("Gesamtkostenveränderung"). Die auf das Abonnement entfallenden

Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen ("Kostenelemente"): Entgelte

für Technikleistungen, Kundenservice- und sonstige Umsatzkosten,

allgemeine Verwaltungskosten.

 

2. Die TV Spielfilm Verlag GmbH kann das Entgelt für ein Abonnement erhöhen

("Preiserhöhung"), wenn und soweit die auf das Abonnement entfallenden

Gesamtkosten steigen ("Gesamtkostensteigerung"). Eine Preiserhöhung ist

dabei zu in dem Maße zulässig, soweit die Gesamtkostensteigerung nicht

durch anderweitig vorliegende Kosteneinsparungen ausgeglichen werden

kann. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH saldiert die

Gesamtkostensteigerungen mit allen tatsächlich vorliegenden

Kosteneinsparungen und ist lediglich zur Preiserhöhung im Rahmen des

Saldos berechtigt. Die TV Spielfilm Verlag GmbH ist bei der Saldierung nicht

zur Berücksichtigung fiktiver Gesamtkostenverringerungen verpflichtet. Die TV

SPIELFILM Verlag GmbH darf eine Preiserhöhung höchstens um den Betrag

der Gesamtkostensteigerung und höchstens einmal innerhalb eines

Kalenderjahres vornehmen. Die TV Spielfilm Verlag GmbH informiert den

Kunden über eine Preiserhöhung mindestens sechs Wochen vor ihrem

Inkrafttreten. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH weist den Kunden im Rahmen

der Mitteilung über die Preiserhöhung auf ein etwaiges Kündigungsrecht und

die Kündigungsfrist sowie auf die Folgen einer nicht fristgerecht

eingegangenen Kündigung besonders hin.

 

3. Beträgt eine Preiserhöhung mehr als 5 % des bis zum Zeitpunkt der Erhöhung

geltenden Entgeltes für ein Abonnement, ist der Kunde berechtigt, das

Abonnement innerhalb von vier Wochen nach Zugang der Mitteilung über die

Erhöhung mit Wirkung zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Erhöhung zu

kündigen. Das Kündigungsrecht gilt nur für das von der Preiserhöhung

betroffene Produkt. Kündigt der Kunde nicht oder nicht fristgemäß, wird das

Abonnement zu dem in der Mitteilung genannten Zeitpunkt mit dem neuen

Entgelt für das Abonnement fortgesetzt.

4. Die TV Spielfilm Verlag GmbH hat das Entgelt für ein Abonnement zu senken

("Preissenkung"), wenn und soweit sich die auf das Abonnement entfallenden

Gesamtkosten verringern ("Gesamtkostenverringerung"). Die Preissenkung

hat dem Betrag der Gesamtkostenverringerung zu entsprechen. Zur

Weitergabe fiktiver Gesamtkostenverringerungen ist die TV Spielfilm Verlag

GmbH nicht verpflichtet.

 

5. Unabhängig von den Regelungen in den vorstehenden Absätzen 1. bis 4. ist

die TV Spielfilm Verlag GmbH für den Fall einer Erhöhung der gesetzlichen

Mehrwertsteuer berechtigt und für den Fall einer Senkung verpflichtet, das

Entgelt für ein Abonnement entsprechend anzupassen.

 

XI. Änderungen der AGB

Im Falle von Änderungen der AGB wird die TV SPIELFILM Verlag GmbH den

Kunden schriftlich oder per E-Mail informieren. Die Zustimmung des Kunden zu

Vertragsänderungen gilt dabei als erteilt, sofern der Kunde den Änderungen nicht

binnen sechs Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung mindestens in Textform

widerspricht. Die TV SPIELFILM Verlag GmbH wird Kunden im Rahmen der

Änderungsmitteilung auch auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs

hinweisen.

 

XII. Hinweis nach § 36 Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG)

Die TV SPIELFILM Verlag GmbH weist gemäß § 36 VSBG darauf hin, dass sie

weder bereit noch verpflichtet ist, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer

Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Europäische Kommission stellt

unter [http://ec.europa.eu/consumers/odr/](http://ec.europa.eu/consumers/odr/) eine

Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung bereit. Die TV SPIELFILM

Verlag GmbH nimmt derzeit nicht an einem - für Sie freiwilligen - Verfahren zur

alternativen Streitbeilegung teil.

 

XIII. Sonstiges

1. Übertragungen von Rechten und Pflichten des Kunden aus dem mit uns

geschlossenen Vertrag bedürfen zu ihrer Wirksamkeit unserer Zustimmung.

 

2. Sollte eine Bestimmung nichtig sein oder werden, so bleibt die Gültigkeit der

anderen Bestimmungen hiervon unberührt.

Stand: Mai 2019