Ein einschneidendes Urteil des Landgerichts München trifft Netflix hart: Der Streaming-Gigant muss eine Strafe von 7,05 Millionen Euro zahlen, aufgrund eines langwierigen Patentrechtsstreits mit dem Halbleiterunternehmen Broadcom. Die Angelegenheit dreht sich um das Patent (EP 2 575 366), das Netflix für die HEVC/H.265-Videokodierung bei Ultra-HD-Inhalten nutzt. Das Gerichtsurteil vom 14. September 2023 untersagte Netflix die weitere Verwendung dieses Patents – eine Anweisung, die der Streaming-Anbieter bisher ignoriert hat.

Das Landgericht München hat nun eine empfindliche Strafe von 150.000 Euro festgelegt, alternativ 15 Tage Haft für alle Mitglieder des Netflix-Vorstands, für jeden der 47 Tage, an denen Netflix gegen das Gerichtsurteil verstoßen hat. Trotz der Strafe besteht die Möglichkeit, gegen das Urteil Berufung einzulegen, eine offizielle Stellungnahme von Netflix liegt jedoch bislang nicht vor.

Broadcom hat bereits angekündigt, weitere rechtliche Schritte gegen Netflix einzuleiten, sollte der Streaming-Dienst weiterhin das umstrittene Patent nutzen. Der Patentrechtsstreit zwischen den beiden Unternehmen dauert bereits seit 2018 an. Broadcom wirft Netflix vor, in den USA, Deutschland und den Niederlanden gegen mehrere Patente zu verstoßen.

Die jüngste Entscheidung des Gerichts markiert einen weiteren Rückschlag für Netflix in diesem langwierigen Rechtsstreit und wirft Fragen über die Zukunft der Nutzung von Patenten in der Streaming-Branche auf.